BANFF (dpa-AFX) - Finanzminister Lars Klingbeil setzt auf Impulse für ein rasches Anspringen der deutschen Wirtschaft durch die geplanten ersten Maßnahmen der neuen Bundesregierung. Beim Koalitionsausschuss von Union und SPD in der nächsten Woche solle eine Agenda bis zum Sommer beschlossen werden, die die wirtschaftspolitischen Schwerpunkte deutlich mache, sagte der SPD-Politiker am Rande des Treffens der G7-Finanzminister in Banff in Kanada.

Hoffnung auf schnellen Einstieg in Investitionen

Das wichtigste Instrument für ihn sei ein "Investitionsbooster", der Firmen für drei Jahre die Möglichkeit zu Abschreibungen auf Investitionen von bis zu 30 Prozent ermöglichen soll. Dies werde dazu führen, dass neben öffentlichen Ausgaben für die Infrastruktur massive private Investitionen kommen. "Ich bin mir sicher, dass die Unternehmen auch sofort einsteigen werden, dass Investitionszurückhaltungen aufgegeben werden und dass wir dann auch erleben, dass es vorangeht in Deutschland", sagte der Vizekanzler.

Klingbeil äußerte sich nach Gesprächen im Kreis der G7-Minister zuversichtlich, dass eine gemeinsame Lösung im internationalen Zollstreit mit den USA erreicht werden können. "Wir brauchen jetzt Bewegung in den Verhandlungen", sagte er mit Blick auf Gespräche der EU-Kommission mit der US-Seite.

Drohte eine "Kernschmelze"?

Bundesbank-Präsident Joachim Nagel erinnerte an heftige Turbulenzen an den Finanzmärkten Anfang April in Verbindung mit den Zollstreitigkeiten. "Manchmal hatte ich an bestimmten Tagen dort das Gefühl, wir sind nicht weit weg von einer Kernschmelze an den Finanzmärkten." Es sei wichtig, dass sich die Märkte wieder erholt hätten. Dies sei aber "ein Fingerzeig" gewesen, und natürlich habe es auch die US-Seite gesehen. Aus seiner Sicht sei die Botschaft im April so stark gewesen, dass sie jetzt bei allen Beteiligten angekommen sei./sam/DP/he